Umdrehungsdetektor

Europäisches Patent · EP0408084 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0408084
Anmeldenummer
EP90113623
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.1990
Veröffentlicht
16.01.1991
Erteilt
21.04.1993
Gelöscht
31.07.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01P 3/488 (2006.01)
G01P 3/489 (2006.01)
Priorität
DE A 3923398 14.07.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

  2. 28.05.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Hydrometer GmbH

Welserstrasse 13, D-91522 Ansbach, DE

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Ziegler, Horst, Prof. Dr.

W-4790 Paderborn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.