Farbstoffboratkomplexe

Europäisches Patent · EP0408322 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0408322
Anmeldenummer
EP90307555
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.1990
Veröffentlicht
16.01.1991
Erteilt
24.11.1993
Gelöscht
24.11.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C09B 69/02 (2006.01)
C09B 23/02 (2006.01)
Priorität
US A 377671 10.07.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 14.01.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

The Mead Corporation

Courthouse Plaza Northeast, Dayton/OH, US

Erfinderin/Erfinder

Shanklin, Michael Samuel

Miamisburg, Ohio 45342, US

Gottschalk, Peter

Centerville, Ohio 45459, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.