Machine à coudre informatisée
Europäisches Patent · EP0408505 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0408505
- Anmeldenummer
- EP90810510
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.1990
- Veröffentlicht
- 16.01.1991
- Erteilt
- 02.03.1994
- Gelöscht
- 31.07.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05B 19/405 (1990.01)G05B 19/10 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2580/89 11.07.1989
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996
- 15.04.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.