Doppelrohrstossdämpfer
Europäisches Patent · EP0408631 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0408631
- Anmeldenummer
- EP89904258
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.1989
- Veröffentlicht
- 23.01.1991
- Erteilt
- 09.10.1991
- Gelöscht
- 09.10.1991
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F16F 9/46 (2006.01)F16F 9/50 (2006.01)
- Priorität
- NL A 8800882 06.04.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL1989/000016 03.04.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/009891 19.10.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 29.11.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
De Kock, Cornelis
NL-3262 GP Oud-Beijerland, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.