Bogenablage für Rotationsquerschneider
Europäisches Patent · EP0408893 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0408893
- Anmeldenummer
- EP90111140
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.1990
- Veröffentlicht
- 23.01.1991
- Erteilt
- 07.10.1992
- Gelöscht
- 30.06.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 29/24 (2006.01)B65H 29/68 (2006.01)B65H 29/66 (2006.01)
- Priorität
- DE U 8907553 21.06.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001
- 13.11.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Von Kwiatkowski, Kurt, Dr.
W-5300 Bonn, DE
Viertel, Helmut
W-4000 Düsseldorf, DE
Gorissen, Erich
W-5653 Leichlingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.