Faltbare Kunststoff-Flasche
Europäisches Patent · EP0408929 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0408929
- Anmeldenummer
- EP90111947
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 23.06.1990
- Veröffentlicht
- 23.01.1991
- Erteilt
- 23.12.1992
- Gelöscht
- 30.06.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 1/02 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2750/89 20.07.1989CH A 3797/89 19.10.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2008
- 28.11.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997
- 29.01.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.