Waage mit Lenkerparallelführung

Europäisches Patent · EP0409058 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0409058
Anmeldenummer
EP90113217
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.1990
Veröffentlicht
23.01.1991
Erteilt
03.02.1993
Gelöscht
31.07.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01G 21/24 (2006.01)
Priorität
DE A 3923808 19.07.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

  2. 15.03.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Müller, Rudolf

W-3406 Bovenden 1, DE

Fleischer, Peter

W-3400 Göttingen, DE

Martens, Veronika

W-3406 Bovenden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.