Waage mit Lenkerparallelführung
Europäisches Patent · EP0409058 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0409058
- Anmeldenummer
- EP90113217
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.1990
- Veröffentlicht
- 23.01.1991
- Erteilt
- 03.02.1993
- Gelöscht
- 31.07.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01G 21/24 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3923808 19.07.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
- 15.03.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Müller, Rudolf
W-3406 Bovenden 1, DE
Fleischer, Peter
W-3400 Göttingen, DE
Martens, Veronika
W-3406 Bovenden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.