Hebebeschlag für ein Tor
Europäisches Patent · EP0409767 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0409767
- Anmeldenummer
- EP90710019
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.1990
- Veröffentlicht
- 23.01.1991
- Erteilt
- 29.09.1993
- Gelöscht
- 31.07.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 7/06 (2006.01)E05F 1/04 (2006.01)
- Priorität
- DE U 8908780 19.07.1989DE U 9002524 03.03.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
- 15.11.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Faul, Anton
D-8881 Unterliezheim, DE
Alberts, Hermann
D-5974 Herscheid, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.