Hebebeschlag für ein Tor

Europäisches Patent · EP0409767 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0409767
Anmeldenummer
EP90710019
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.1990
Veröffentlicht
23.01.1991
Erteilt
29.09.1993
Gelöscht
31.07.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 7/06 (2006.01)
E05F 1/04 (2006.01)
Priorität
DE U 8908780 19.07.1989
DE U 9002524 03.03.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

  2. 15.11.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Faul, Anton

D-8881 Unterliezheim, DE

Alberts, Hermann

D-5974 Herscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.