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Europäisches Patent · EP0409780 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0409780
- Anmeldenummer
- EP90810532
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.1990
- Veröffentlicht
- 23.01.1991
- Erteilt
- 08.06.1994
- Gelöscht
- 31.07.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07B 17/02 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2719/89 21.07.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.03.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998
- 15.07.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.