Véhicue avec chasse variable de la roue directrice

Europäisches Patent · EP0409938 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0409938
Anmeldenummer
EP90901736
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.1990
Veröffentlicht
30.01.1991
Erteilt
08.12.1993
Gelöscht
31.01.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62K 21/00 (2006.01)
B62K 25/00 (2006.01)
B62D 17/00 (2006.01)
Priorität
FR A 8901323 30.01.1989
PCT-Anmeldung
PCT/CH1990/000018 29.01.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1990/008687 09.08.1990
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 14.01.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1994

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.