Evaporateur à couche mince

Europäisches Patent · EP0410558 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0410558
Anmeldenummer
EP90303174
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.1990
Veröffentlicht
30.01.1991
Erteilt
24.05.1995
Gelöscht
31.03.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 1/22 (2006.01)
Priorität
JP A 194529/89 26.07.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

  2. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Shinko Pantec Co., Ltd

4-78, Wakinohama-cho 1-chome, Chuo-ku/Kobe-shi/Hyogo-ken, JP

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Yamasaki, Tadashige

Minato-ku, Osaka 552, JP

Handa, Hirotoshi

Onoe-cho, Kakogawa 675, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.