Joint d'étanchéité gonflable à l'eau

Europäisches Patent · EP0410669 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0410669
Anmeldenummer
EP90308043
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.1990
Veröffentlicht
30.01.1991
Erteilt
21.04.1993
Gelöscht
31.07.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04B 1/68 (2006.01)
C08L 23/22 (2006.01)
Priorität
JP A 196039/89 28.07.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002

  2. 28.05.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

C.I. Kasei Co., Ltd.

C.I. Kasei Co., Ltd

18-1 Kyobashi 1-chome, Chuo-ku/Tokyo-to, JP

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Otsuka, Eiichi

Konosu-shi, Saitama-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.