Raccord de distribution perforant pour sac

Europäisches Patent · EP0410770 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0410770
Anmeldenummer
EP90308233
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.1990
Veröffentlicht
30.01.1991
Erteilt
27.10.1993
Gelöscht
31.07.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67B 7/86 (2006.01)
Priorität
GB A 8917163 27.07.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.12.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Du Pont Canada Inc.

Streetsville Postal Station Box 2200, Mississauga/Ontario, CA

Erfinderin/Erfinder

Harrison, Raymond Peter

Pontypool Ontario L0A 1KO, CA

Wirsig, Ralph Carl

Ontario K7M 5C4, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.