Spinnhülse, insbesondere Verbundspinnhülse
Europäisches Patent · EP0411002 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0411002
- Anmeldenummer
- EP89904771
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.1989
- Veröffentlicht
- 06.02.1991
- Erteilt
- 07.10.1992
- Gelöscht
- 30.04.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 75/10 (2006.01)B65H 75/18 (2006.01)B29C 45/14 (2006.01)
- Priorität
- DE U 8805484 26.04.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1989/000252 24.04.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/010322 02.11.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000
- 13.11.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Illig, Heinz-Peter
W-5132 Uebach-Palenberg, DE
Keusch, Albert
W-5132 Uebach-Palenberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.