Ventil für eine Aerosoldose
Europäisches Patent · EP0411097 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0411097
- Anmeldenummer
- EP90903370
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.1990
- Veröffentlicht
- 06.02.1991
- Erteilt
- 13.10.1993
- Gelöscht
- 29.02.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/44 (2006.01)B65D 83/24 (2006.01)
- Priorität
- CH A 716/89 27.02.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1990/000264 17.02.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/009936 07.09.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996
- 30.11.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.