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Europäisches Patent · EP0411125 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0411125
Anmeldenummer
EP89904254
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.1989
Veröffentlicht
06.02.1991
Erteilt
04.12.1996
Gelöscht
30.04.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 2/00 (2006.01)
A61N 1/40 (2006.01)
G08B 23/00 (2006.01)
Priorität
JP 3172/87 15.12.1988
PCT-Anmeldung
PCT/JP1989/000387 10.04.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1990/006788 28.06.1990
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998

  2. 13.12.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Nihonkenkozoshinkenkyukai Co., Ltd.

NIHONKENKOZOSHINKENKYUKAI CO. LTD.

30-30 Najima 1-chome Higashi-ku, Fukuoka-shi Fukuoka 813, JP

Erfinderin/Erfinder

MASUDA, Isamu

Fukuoka-shi Fukuoka 814-01, JP

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