Système électronique d'autosurveillance

Europäisches Patent · EP0411234 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0411234
Anmeldenummer
EP89870122
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.1989
Veröffentlicht
06.02.1991
Erteilt
25.01.1995
Gelöscht
31.07.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 29/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Berichtigt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.03.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007

  3. 12.04.2001

    Lizenz eingetragen

    Lizenznehmer/in
    Reglomat AG, Hauptstrasse 22, 9042 Speicher

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001

  4. 15.03.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mousset, André

B-4375 Faimes, BE

Raskin, Hubert

B-4240 Saint-Georges, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.