Bodenverdichtungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP0411349 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0411349
Anmeldenummer
EP90113073
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.1990
Veröffentlicht
06.02.1991
Erteilt
31.05.1995
Gelöscht
08.07.2010
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E01C 19/28 (2006.01)
Priorität
CH A 2873/89 03.08.1989
CH A 2874/89 03.08.1989
CH A 2875/89 03.08.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.07.2010

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2010

  2. 14.07.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.