Beutel mit Aufhängevorrichtung

Europäisches Patent · EP0411367 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0411367
Anmeldenummer
EP90113465
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.1990
Veröffentlicht
06.02.1991
Erteilt
06.10.1993
Gelöscht
31.07.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 81/32 (2006.01)
Priorität
DE U8909247 31.07.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996

  2. 15.11.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

CPC International, Inc.

International Plaza P.O. Box 8000, Englewood Cliffs/NJ, US

Vertretung

Isler & Pedrazzini AG

Isler & Pedrazzini AG Patentanwälte

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8023 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Kaiser, Manfred

Heilbronn, DE

Bezner, Klaus

Untergruppenbach-Unterheinriet, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.