Procédé et composition pour le polissage de surfaces métalliques

Europäisches Patent · EP0411413 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0411413
Anmeldenummer
EP90113938
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.1990
Veröffentlicht
06.02.1991
Erteilt
08.01.1997
Gelöscht
31.07.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09G 1/02 (2006.01)
C23F 3/00 (2006.01)
C09K 3/14 (2006.01)
Priorität
US 387474 31.07.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

  2. 30.05.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novapat - Cabinet Chereau S.A., 9, rue du Valais, 1202 Genève

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997

  3. 15.01.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Roberts, John V. H.

Newark, Delaware 19713, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.