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Europäisches Patent · EP0412522 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0412522
- Anmeldenummer
- EP90115203
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.08.1990
- Veröffentlicht
- 13.02.1991
- Erteilt
- 28.07.1993
- Gelöscht
- 31.08.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63F 9/02 (2006.01)
- Priorität
- JP A 205365/89 08.08.1989JP A 205366/89 08.08.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.04.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000
- 15.09.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1993
Beteiligte
Vertretung
Dr. Kurt F. Büchel Patentanwalt
9495 Triesen, LI
Erfinderin/Erfinder
Sato, Yoshinori
Kawasaki-shi, Kanagawa-ken, JP
Yabushita, Tatsuhisa
Tokyo, JP
Mieda, Yoshihiro
Tokyo, JP
Kobayashi, Hiroyuki
Tokyo, JP
Tanabe, Yasufumi
Yokohama-shi, Kanagawa-ken, JP
Watanabe, Satoshi
Yokohama-shi, Kanagawa-ken, JP
Oguri, Hideyo
Yokohama-shi, Kanagawa-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.