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Europäisches Patent · EP0412522 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0412522
Anmeldenummer
EP90115203
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.08.1990
Veröffentlicht
13.02.1991
Erteilt
28.07.1993
Gelöscht
31.08.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63F 9/02 (2006.01)
Priorität
JP A 205365/89 08.08.1989
JP A 205366/89 08.08.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.04.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

  2. 15.09.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1993

Beteiligte

Vertretung

Dr. Kurt F. Büchel Patentanwalt

9495 Triesen, LI

Erfinderin/Erfinder

Sato, Yoshinori

Kawasaki-shi, Kanagawa-ken, JP

Yabushita, Tatsuhisa

Tokyo, JP

Mieda, Yoshihiro

Tokyo, JP

Kobayashi, Hiroyuki

Tokyo, JP

Tanabe, Yasufumi

Yokohama-shi, Kanagawa-ken, JP

Watanabe, Satoshi

Yokohama-shi, Kanagawa-ken, JP

Oguri, Hideyo

Yokohama-shi, Kanagawa-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.