Distributeur d'aérosol
Europäisches Patent · EP0412648 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0412648
- Anmeldenummer
- EP90307364
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.1990
- Veröffentlicht
- 13.02.1991
- Erteilt
- 16.06.1993
- Gelöscht
- 31.07.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 11/00 (2006.01)B65D 83/14 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8917775 03.08.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002
- 27.03.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- United Kingdom Atomic, Energy Authority, Harwell Laboratory, Harwell/Oxon, Grossbritannien → AEA Technology plc, 329 Harwell, Didcot, Oxfordshire OX11 0RA, Grossbritannien
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997
- 30.07.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pritchard, John Nigel
Kings Langley/Herts, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.