Distributeur d'aérosol

Europäisches Patent · EP0412648 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0412648
Anmeldenummer
EP90307364
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.1990
Veröffentlicht
13.02.1991
Erteilt
16.06.1993
Gelöscht
31.07.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 11/00 (2006.01)
B65D 83/14 (2006.01)
Priorität
GB A 8917775 03.08.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002

  2. 27.03.1997

    Übertragen

    Inhaber/in
    United Kingdom Atomic, Energy Authority, Harwell Laboratory, Harwell/Oxon, Grossbritannien → AEA Technology plc, 329 Harwell, Didcot, Oxfordshire OX11 0RA, Grossbritannien

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997

  3. 30.07.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pritchard, John Nigel

Kings Langley/Herts, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.