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Europäisches Patent · EP0413022 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0413022
Anmeldenummer
EP90904166
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.1990
Veröffentlicht
20.02.1991
Erteilt
14.12.1994
Gelöscht
28.02.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 3/26 (2006.01)
Priorität
US A 308165 08.02.1989
PCT-Anmeldung
PCT/US1990/000556 02.02.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1990/009323 23.08.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

  2. 31.01.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Manville Corporation

Ken-Caryl Ranch P.O. Box 5108, Denver/CO, US

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Schuster, Richard Lee

Monroe, LA 71203, US

Dampier, Lawrence Clayton

Monroe, LA 71201, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.