Epiduralsauerstoffsensor

Europäisches Patent · EP0413588 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0413588
Anmeldenummer
EP90309019
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.1990
Veröffentlicht
20.02.1991
Erteilt
06.03.1996
Gelöscht
31.08.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 5/00 (2006.01)
A61B 5/14 (1995.01)
G01N 21/31 (2006.01)
Priorität
US 394997 17.08.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 15.03.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tan, Josef Kie Sioe

Tampa, Florida 33618, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.