Elektrische Maschine, insbesondere Rohrgenerator
Europäisches Patent · EP0413708 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0413708
- Anmeldenummer
- EP89904733
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.1989
- Veröffentlicht
- 27.02.1991
- Erteilt
- 15.09.1993
- Gelöscht
- 30.04.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 9/22 (2006.01)H02K 1/18 (2006.01)
- Priorität
- AT A 1192/88 06.05.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT1989/000039 24.04.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/011176 16.11.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
- 29.10.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1993
Beteiligte
Inhaberin
Elin Energieversorgung Gesellschaft m.b.H.
Wien 14, AT
Erfinderin/Erfinder
Müller, Franz
A-8071 Grambach, AT
Albert, Günter
A-8160 Weiz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.