Markierungsanordnung

Europäisches Patent · EP0413744 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0413744
Anmeldenummer
EP89905808
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.1989
Veröffentlicht
27.02.1991
Erteilt
16.06.1993
Gelöscht
16.06.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H01B 7/36 (2006.01)
G09F 3/06 (2006.01)
Priorität
SE A 8801671 03.05.1988
PCT-Anmeldung
PCT/SE1989/000240 27.04.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1989/011153 16.11.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.07.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Partex Fabriksaktiebolag

Gullspäng, SE

Erfinderin/Erfinder

Skarin, Lars

S-547 02 Otterbäcken, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.