Procédé et machine de soudage sous pression à froid
Europäisches Patent · EP0413790 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0413790
- Anmeldenummer
- EP90903613
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.1990
- Veröffentlicht
- 27.02.1991
- Erteilt
- 02.03.1994
- Gelöscht
- 31.03.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 20/02 (2006.01)B23K 37/08 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8904859 03.03.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1990/000323 02.03.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/009862 07.09.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996
- 15.04.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hawkes, Daniel John
Ashford TN26 1HL, GB
Webb, Leslie John
Ashford TN23, GB
Anderson, Douglas Edward
Canterbury/Kent CT2 9DX, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.