Magnetventil

Europäisches Patent · EP0413960 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0413960
Anmeldenummer
EP90113736
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.1990
Veröffentlicht
27.02.1991
Erteilt
31.03.1993
Gelöscht
31.07.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 13/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3927637 22.08.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

  2. 14.05.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Spalt, Wolfgang, Dipl.-Ing.

W-7144 Asperg, DE

Mayer, Günter

W-7141 Murr, DE

Frözschl, Erwin, Dipl.-Ing.

W-7014 Kornwestheim, DE

Meier, Rolf, Dipl.-Ing.

W-7000 Stuttgart 31, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.