Lötwerkzeug

Europäisches Patent · EP0414002 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0414002
Anmeldenummer
EP90114717
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.1990
Veröffentlicht
27.02.1991
Erteilt
16.12.1992
Gelöscht
30.07.2010
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B23K 3/02 (2006.01)
Priorität
DE U8910049 22.08.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.08.2010

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2010

  2. 29.01.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Eisele, Ernst

W-7121 Walheim, DE

Eisele, Fritz

W-7121 Hessigheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.