Verfahren zur Bildung eines Prädiktionsbildes

Europäisches Patent · EP0414016 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0414016
Anmeldenummer
EP90115011
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.1990
Veröffentlicht
27.02.1991
Erteilt
28.06.1995
Gelöscht
31.08.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 7/32 (2006.01)
Priorität
DE A 3927516 21.08.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003

  2. 15.08.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

ANT Nachrichtentechnik GmbH

Gerberstrasse 33, D-71522 Backnang, DE

Erfinderin/Erfinder

Stiller, Christoph, Dipl.-Ing.

D-5100 Aachen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.