Siebvorrichtung

Europäisches Patent · EP0414341 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0414341
Anmeldenummer
EP90305670
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.1990
Veröffentlicht
27.02.1991
Erteilt
27.01.1993
Gelöscht
27.01.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B01D 33/15 (2006.01)
B01D 33/46 (2006.01)
B01D 33/76 (2006.01)
Priorität
GB A 8919332 25.08.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.03.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Mono Pumps Limited

Martin Street P.O. Box 14, Audenshaw/Manchester, GB

Erfinderin/Erfinder

Stevenson, Christopher

Stockport SK4 3EE, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.