Fixpunktbefestigung an einer Rohrleitung

Europäisches Patent · EP0414641 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0414641
Anmeldenummer
EP90810615
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.1990
Veröffentlicht
27.02.1991
Erteilt
07.01.1993
Gelöscht
15.08.2010
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16L 47/02 (2006.01)
F16L 3/16 (2006.01)
F16L 7/00 (2006.01)
Priorität
CH A 3098/89 25.08.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.08.2010

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2010

  2. 15.02.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.