Schraubkappe aus Kunststoffmaterial

Europäisches Patent · EP0414860 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0414860
Anmeldenummer
EP90903756
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.1990
Veröffentlicht
06.03.1991
Erteilt
01.09.1993
Gelöscht
31.03.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/04 (2006.01)
Priorität
CH A 1841/89 17.05.1989
PCT-Anmeldung
PCT/CH1990/000060 09.03.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1990/010581 20.09.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2008

  2. 31.07.2006

    Übertragen

    Inhaber/in
    Crown Cork AG, Römerstrasse 83, 4153 Reinach BL → Obrist Closures Switzerland GmbH, Römerstrasse 83, 4153 Reinach

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2006

  3. 15.10.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1993

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.