Schmutzsauger

Europäisches Patent · EP0415076 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0415076
Anmeldenummer
EP90114232
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.1990
Veröffentlicht
06.03.1991
Erteilt
11.01.1995
Gelöscht
31.07.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/28 (2006.01)
Priorität
DE A 3928313 26.08.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996

  2. 28.02.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Wap Reinigungssysteme GmbH & Co.

WAP Reinigungssysteme GmbH & Co.

Guido-Oberdorfer-Strasse 2-8, D-89287 Bellenberg, DE

Erfinderin/Erfinder

Oberdorfer, Rainer (-Bögel)

D-7959 Kirchberg/Iller, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.