Duschgel
Europäisches Patent · EP0415142 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0415142
- Anmeldenummer
- EP90115284
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 09.08.1990
- Veröffentlicht
- 06.03.1991
- Erteilt
- 28.12.1994
- Gelöscht
- 31.08.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C11D 1/94 (2006.01)A61K 7/50 (2000.01)A61K 7/48 (2000.01)
- Priorität
- DE A 3928773 31.08.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997
- 15.04.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996
- 15.02.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Baust, Heinrich
D-6831 Plankstadt, DE
Gross, Wolfgang
D-6704 Mutterstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.