Duschgel

Europäisches Patent · EP0415142 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0415142
Anmeldenummer
EP90115284
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
09.08.1990
Veröffentlicht
06.03.1991
Erteilt
28.12.1994
Gelöscht
31.08.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C11D 1/94 (2006.01)
A61K 7/50 (2000.01)
A61K 7/48 (2000.01)
Priorität
DE A 3928773 31.08.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997

  2. 15.04.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996

  3. 15.02.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Baust, Heinrich

D-6831 Plankstadt, DE

Gross, Wolfgang

D-6704 Mutterstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.