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Europäisches Patent · EP0415903 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0415903
Anmeldenummer
EP90890217
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.1990
Veröffentlicht
06.03.1991
Erteilt
31.08.1994
Gelöscht
31.08.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B41M 5/26 (2006.01)
H04N 1/032 (2006.01)
B41J 2/475 (2006.01)
G03G 16/00 (2006.01)
Priorität
US A 401160 30.08.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 14.10.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Etzel, Mark R.

Madison, WI 53703, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.