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Europäisches Patent · EP0416156 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0416156
Anmeldenummer
EP89116569
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.1989
Veröffentlicht
13.03.1991
Erteilt
18.05.1994
Gelöscht
30.09.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61H 15/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

  2. 30.06.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Nihonkenkozoshinkenkyukai Co., Ltd.

Nihonkenkozoshinkenkyukai Co., Ltd

30-30, Najima 1-chome, Higashi-ku/Fukuoka-shi/Fukuoka, JP

Vertretung

Dr. Bruno Hammer

8610 Uster

Erfinderin/Erfinder

Masuda, Isamu

Fukuoka-shi Fukuoka 814-01, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.