Vertikalspindelständer

Europäisches Patent · EP0416552 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0416552
Anmeldenummer
EP90117002
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.1990
Veröffentlicht
13.03.1991
Erteilt
09.06.1993
Gelöscht
30.09.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 43/00 (2006.01)
B23Q 37/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3929657 06.09.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.07.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

EMCO Maier Gesellschaft m.b.H.

Emco Maier Gesellschaft m.b.H.

Friedmann-Maier-Strasse 6, Hallein (Salzburg), AT

Erfinderin/Erfinder

Enzinger, Kurt

A-5730 Mittersill, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.