Bildabtastungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP0416828 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0416828
Anmeldenummer
EP90309585
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.1990
Veröffentlicht
13.03.1991
Erteilt
23.08.1995
Gelöscht
23.08.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04N 1/04 (2006.01)
H04N 1/393 (2006.01)
Priorität
GB A 8920404 08.09.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1995

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  2. 29.09.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

A.B. Dick Company

A. B. Dick Company

5700 West Touhy Avenue, Chicago/IL, US

Erfinderin/Erfinder

Neilson, Peter John

Stroud/Glos, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.