Ein Schneideeinsatz

Europäisches Patent · EP0416901 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0416901
Anmeldenummer
EP90309726
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.1990
Veröffentlicht
13.03.1991
Erteilt
27.07.1994
Gelöscht
27.07.1994
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B23B 27/16 (2006.01)
B23C 5/20 (2006.01)
Priorität
GB A 8920227 07.09.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 13.08.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  3. 15.09.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Satran, Amir

Kfar Havradim 24 960, IL

Smilovici, Carol

Acre 24 404, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.