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Europäisches Patent · EP0416940 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0416940
Anmeldenummer
EP90309818
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.1990
Veröffentlicht
13.03.1991
Erteilt
15.02.1995
Gelöscht
15.02.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G03B 35/20 (2006.01)
G03B 1/18 (2006.01)
Priorität
US A 404472 08.09.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 31.03.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Imax Corporation

38 Isabella Street, Toronto/Ontario, CA

Erfinderin/Erfinder

Toporkiewicz, Marian

A-8250 Vorau, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.