Schmelzsicherung

Europäisches Patent · EP0417223 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0417223
Anmeldenummer
EP90903752
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.1990
Veröffentlicht
20.03.1991
Erteilt
28.12.1994
Gelöscht
31.03.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 85/04 (2006.01)
Priorität
CH A 1003/89 17.03.1989
PCT-Anmeldung
PCT/CH1990/000071 15.03.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1990/011608 04.10.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  2. 15.02.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Skyline Holding AG

Bernstrasse 61, 3072 Ostermundigen

Vertretung

Novator AG

Zwängiweg 7, 8038 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Müessli, Daniel

Ulmiz

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.