Procédé de préparation du 2-chloro-4-fluorophénol

Europäisches Patent · EP0417720 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0417720
Anmeldenummer
EP90117460
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.1990
Veröffentlicht
20.03.1991
Erteilt
26.07.1995
Gelöscht
30.09.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C07C 37/62 (2006.01)
C07C 39/27 (2006.01)
Priorität
JP A 234774/89 12.09.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

  2. 15.09.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Sagami Chemical Research Center

4-5, Marunouchi 1-chome, Chiyoda-ku/Tokyo, JP

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Hirai, Kenji

Sagamihara-shi, Kanagawa-ken, JP

Yamashita, Mitsuo

Sagamihara-shi, Kanagawa-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.