Procédé de purification des eaux usées dans des unités de production d'urée
Europäisches Patent · EP0417829 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0417829
- Anmeldenummer
- EP90202310
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 29.08.1990
- Veröffentlicht
- 20.03.1991
- Erteilt
- 05.05.1993
- Gelöscht
- 28.08.2010
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- C02F 1/58 (2006.01)C02F 1/02 (2006.01)C07C 273/04 (2006.01)
- Priorität
- IT A 2174289 15.09.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.08.2010
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2010
- 15.11.1996
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996
- 15.06.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Granelli, Franco
I-20148 Milano, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.