Kniehebelkraftverstärker
Europäisches Patent · EP0418197 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0418197
- Anmeldenummer
- EP90810666
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.1990
- Veröffentlicht
- 20.03.1991
- Erteilt
- 16.06.1993
- Gelöscht
- 30.09.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 25/18 (2006.01)B25B 1/10 (2006.01)B30B 1/10 (2006.01)B25B 1/14 (2006.01)
- Priorität
- CH A 3345/89 13.09.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010
- 30.07.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.