Lichtschranke
Europäisches Patent · EP0418989 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0418989
- Anmeldenummer
- EP90250234
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.1990
- Veröffentlicht
- 27.03.1991
- Erteilt
- 27.07.1994
- Gelöscht
- 30.09.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01V 9/04 (1990.01)
- Priorität
- DE A 3931038 16.09.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998
- 15.09.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1994
Beteiligte
Inhaberin
Bernd Ottleben
D-W-3202 Bad Salzdetfurth, DE
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Ottleben, Bernd
D-31162 Bad Salzdetfurth, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.