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Europäisches Patent · EP0419063 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0419063
- Anmeldenummer
- EP90309457
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.1990
- Veröffentlicht
- 27.03.1991
- Erteilt
- 23.02.1994
- Gelöscht
- 31.08.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 10/38 (2006.01)A47K 10/42 (2006.01)B65D 83/08 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8919830 01.09.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996
- 15.04.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1994
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Hughes, Stephen Paul
London SW2 4XP, GB
Wood, Ian Ellis
Hertford/Herts SE14 3AG, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.