TROCKENE ABGASBEHANDLUNG

Europäisches Patent · EP0419507 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0419507
Anmeldenummer
EP89906149
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.1989
Veröffentlicht
03.04.1991
Erteilt
19.07.2000
Gelöscht
31.05.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 53/68 (2006.01)
Priorität
GB 8813270 04.06.1988
PCT-Anmeldung
PCT/GB1989/000600 31.05.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1989/011905 14.12.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

  2. 15.08.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner, Patentanwälte AG, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2000

  3. 31.07.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SMITH, James, Robert

Nailsea Bristol BS19 1JW, GB

TIMMS, Peter Leslie

Bristol BS6 7EQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.