Plaque d'écrou et fixation sans rivet
Europäisches Patent · EP0419555 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0419555
- Anmeldenummer
- EP89907490
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.1989
- Veröffentlicht
- 03.04.1991
- Erteilt
- 04.05.1994
- Gelöscht
- 30.06.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 37/04 (2006.01)
- Priorität
- US A 204285 09.06.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1989/002410 02.06.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/012176 14.12.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000
- 15.06.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Zeigler, Henry J.
Orlando, FL 32861-6513, US
Frisinger, Bruce L.
Windermere, FL 32786, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.