Mehrtemperaturen-Kühlschrank
Europäisches Patent · EP0419817 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0419817
- Anmeldenummer
- EP90115153
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.1990
- Veröffentlicht
- 03.04.1991
- Erteilt
- 26.10.1994
- Gelöscht
- 31.08.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 11/02 (2006.01)F25D 17/06 (2006.01)F25D 27/00 (2006.01)F25D 29/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3932459 28.09.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997
- 15.12.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Klose, Wolfgang
D-7928 Giengen, DE
Ballarin, Jürgen, Dipl.-Ing.
D-7928 Giengen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.